5 CUPS and some sugar

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der 5 CUPS and some sugar GmbH

§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen uns und unseren Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Wenn Sie als Nicht-Verbraucher einen Vertrag mit uns schließen möchten, gelten hierfür ergänzend und, soweit abweichend vorrangig, unsere AGB für Verträge mit Nichtverbrauchern.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.5cups.de.

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der

5 CUPS and some sugar GmbH
vertreten durch die Geschäftsführer
Patrick Ulmer und Ingo Schröder
Hertzstr. 71
13158 Berlin
Deutschland

Amtsgericht Charlottenburg Berlin
Registernummer: HRB 131695 B
Umsatzsteuer-ID: DE275455856

zustande.

(3) Die Präsentationen der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

  1. a) Individuelle Teemischungen: Mischung Ihres Tees, Auswahl eines Namens und einer Verpackung, Hinzufügen zum Warenkorb mit dem Button „Abschließen“,
    b) Andere Produkte, z.B. fertige Teemischungen: Auswahl der Ware, Hinzufügen zum Warenkorb mit dem Button „Fix und Fertig kaufen“ oder „In den Warenkorb“,
  2. Prüfung der Angaben im Warenkorb mit dem Button „Mein Warenkorb“,
  3. Betätigung des Buttons „Zur Kasse“,
  4. Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben (E-Mail-Adresse und Passwort) oder Registrierung als Gast, ggf. Angabe einer abweichenden Lieferanschrift
  5. Auswahl und Prüfung einer Zahlungsart und einer Rechnungsadresse,
  6. Auswahl und Prüfung der Versandart,
  7. Auswahl und Prüfung der Zahlamt, ggf. Eingabe von benötigten Daten
  8. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten in der Bestellübersicht,
  9. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“.

Weitergehende Informationen zum Bestellvorgang finden Sie unter http://www.5cups.de/de/bestellung/.

(5) Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.

(6) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.5cups.de/de/agb/ einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

(2) Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands pauschal 3,90 €, nach Österreich pauschal 5,90 € und in alle anderen Länder pauschal 9,90 €. Ab einem Bestellwert von 30,00 € ist die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Ab einem Bestellwert von 50,00 € ist die Lieferung innerhalb Europas versandkostenfrei.  

(3) Die Zahlung der Ware erfolgt per Rechnungskauf, Lastschrifteinzug, per Kreditkarte (die Abwicklung dieser Zahlarten erfolgt über PayPal Plus), über Bezahlen mit Amazon oder via PayPal. Bei Zahlung per Rechnung verpflichtet sich der Kunde ummittelbar nach Vertragsabschluss, den fälligen Gesamtbetrag bestehend aus Kaufpreis und Versandkosten umgehend auf das in der Bestätigungs-E-Mail genannte Konto des Zahlungsdienstleisters PayPal zu überweisen.

Alternativ kann die Zahlung per Lastschrifteinzug und Kreditkarte (die Abwicklung erfolgt über den Dienstleister PayPal Plus), über Amazon Payments oder PayPal abgewickelt werden.

(4) Für Bestellungen außerhalb von Deutschland steht die Bezahlung per Lastschrift und der Rechnungskauf nicht zur Verfügung.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns über

5 CUPS and some sugar GmbH
Hertzstr. 71
13158 Berlin
Telefon: +49 (0)30 609813320
Fax: +49 (0)30 609813329
E-Mail: sugar@5cups.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass das Widerrufsrecht nach der Anfertigung Ihrer individuellen Teemischung für diese Teemischung gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen ist.

§ 5 Gewährleistung/Kundendienst

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen von Montag bis Freitag zwischen 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter
Telefon: +49 (0)30 60 98 13 322
Fax: +49 (0)30 60 98 13 329
E-Mail: sugar@5cups.de

zur Verfügung.

§ 6 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

7. Datenverarbeitung

7.1 Verantwortlicher, Datenschutzbeauftragter

Verantwortlicher im Sinne des BDSG und der DSGVO ist:
5 CUPS and some sugar GmbH, Hertzstraße 71 
13158 Berlin
Telefon: +49 (0)30 60 98 13 320
E-Mail: sugar@5cups.de.

Unser Datenschutzbeauftragter ist:
Bernd Fuhlert, @-yet GmbH, Schloß Eicherhof 
42799 Leichlingen
Telefon: +49 2175 1655 0
Fax +49 2175 1655 11
E-Mail: datenschutz@5cups.de.

7.2 Wir erheben und verarbeiten bei der Eröffnung eines Kundenkontos und/oder bei einer Bestellung folgende Informationen und Daten: Anrede, Name, Vorname, ggfs. Firma Ihres Unternehmens, Rechnungs- und Versandadresse, bei einer Bestellung außerdem Informationen zur bestellten Ware, bei der Eröffnung eines Kundenkontos außerdem eine gültige E-Mail-Adresse als Anmeldename sowie ein von Ihnen selbst gewähltes Passwort. Wir erheben und verarbeiten außerdem diejenigen Informationen, die Sie uns während der Vertragsdurchführung mitteilen (z.B. Kundenanfragen, Bestelldaten) zum Zwecke der Vertragserfüllung.

7.3 Die erhobenen Daten verwenden wir, um Ihnen die bestellten Waren zuzusenden bzw. um Ihnen den Zugang zu Ihrem Kundenkonto zu ermöglichen. Innerhalb Ihres Kundenkontos speichern und verarbeiten wir auch Ihre bisherigen Bestellungen, um Ihnen so die Vorteile eines Kundenkontos zur Verfügung stellen zu können, etwa, einmal bestellte Tees schnell und unkompliziert wieder bestellen zu können.

7.4 Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken, also zur Erfüllung des Vertrages zur Lieferung von Waren oder zur Unterhaltung eines Kundenkontos.

7.5 Die Daten zu Ihrem Kundenkonto speichern wir, solange Ihr Kundenkonto bei uns besteht; sie werden unverzüglich nach Ihrer Kündigung von uns gelöscht. Die Daten zu Ihrer Bestellung speichern wir bis zum Ablauf des dritten Jahres nach Ihrer Bestellung, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben.

7.6 Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Soweit dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, geben wir Ihre Daten an Versandunternehmen und/oder Fulfillment-Dienstleister weiter, die die Auslieferung der Ware für uns übernehmen. Wir geben – je nach gewählter Zahlungsmethode – die Daten außerdem nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO an Zahlungsdienstleister weiter, um Ihnen so die Bezahlung mit Ihrem gewünschten Bezahlsystem zu ermöglichen. Die Daten dürfen von den Dritten ausschließlich zu diesen genannten Zwecken verwendet werden.

7.7 Sie haben das Recht:

  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen;
  • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
  • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen und
  • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Sitzes wenden.

7.8 Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an sugar@5cups.de.

Stand der AGB: Mai 2018